Rechtsprechung
| LG Aachen, 09.01.2013 - 3 T 322/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Verletzung des rechtlichen Gehörs; Anhörungsrüge
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Verletzung des rechtlichen Gehörs; Anhörungsrüge
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Darlegung einer Anhörungsrüge
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Rechtliches Gehör, Anforderungen an die Begründung einer Anhörungsrüge
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Aachen - 69 XVII L 1409
- LG Aachen, 21.11.2012 - 3 T 322/12
- LG Aachen, 09.01.2013 - 3 T 322/12
- BVerfG, 22.05.2013 - 1 BvR 372/13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 20.06.2012 - XII ZB 99/12
Keine hinreichende gesetzliche Grundlage für eine betreuungsrechtliche …
Auszug aus LG Aachen, 09.01.2013 - 3 T 322/12
Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der von dem Betroffenen zitierten Entscheidung des BGH vom 20.06.2012 (XII ZB 99/12) zur Unzulässigkeit von Zwangsbehandlungen. - BGH, 13.06.2012 - XII ZB 102/12
Betreuung: Zulassung der Rechtsbeschwerde beim isolierten Betreuerwechsel
Auszug aus LG Aachen, 09.01.2013 - 3 T 322/12
Die Anhörungsrüge des Betroffenen (Bl. 1440 ff GA) ist mangels Statthaftigkeit eines Rechtsmittels gegen die Entscheidung der Kammer vom 21.11.2012 gemäß § 44 Abs. 1 Nr. 1 FamFG statthaft (vgl. BGH, Beschluss vom 13.06.2012 - XII ZB 102/12 = FamRZ 2012, 1290; zitiert nach juris).